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Presse
15.11.2009, 10:28 Uhr | Schmidt Übersicht | Drucken
Pressemitteilung anlässlich unserer Mitgliederversammlung

CDU-Stadtverband wählte Michael Refflinghaus erneut zum Vorsitzenden



Nach der Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden und der Feststellung der stimmberechtigten Mitglieder fand für die verstorbenen eine Totenehre statt.

Der Landtagsabgeordnete Kurt Wiegel bedankte sich in seinem Grußwort nochmals für die tatkräftige Unterstützung des Stadtverbandes bei seinem Wahlkampf und gab seiner Freude über den erneuten Gewinn des Wahlkreises Ausdruck. Er wies auch nochmals ausdrücklich auf die erfreuliche Tatsache hin, mit Dr. Helge Braun einen zweiten  hessischen Staatssekretär in Berlin zu haben. Auf kommunaler Ebene müsste man sich im Jahr 2010 entsprechend positionieren, um dann in den Jahren 2011 und 2012 die anstehenden Wahlkämpfe bewältigen zu können.

Der Kreisvorsitzende Künz ging in seinem Grußwort auch auf die Wahlen im abgelaufenen Jahr ein und machte ebenfalls deutlich, dass man im Kreis bis jetzt einen guten Job gemacht habe und die Umsetzung des Konjunkturprogramms in vollem Umfange leiste und dass man bei der Umsetzung des Programms weiter sei als in vielen anderen Kreisen.
 Im Anschluß wurden 2 Ehrungen für 25 jährige Mitgliedschaft vorgenommen.

Nach der Wahl eines Versammlungsleiters und zwei Wahlhelfern begann der Vorsitzende Michael Refflinghaus mit seiner Aussprache:
Im Jahr 2009 hatten wir 3 Wahlen, die für die CDU Alsfeld erfolgreich verlaufen sind. „So ist Kurt Wiegel wieder als Direktkandidat in den Landtag eingezogen. Thomas Mann vertritt den Vogelsbergkreis wieder im Europaparlament und mit Dr. Helge Braun stellt die CDU nicht nur wieder einen direkt gewählten Bundestagsabgeordneten, sondern Dr. Helge Braun ist darüber hinaus auch zum Staatssekretär ernannt worden“.
In seinem Bericht ging der Stadtverbandsvorsitzende Michael Refflinghaus auf die 3 Wahlen im Jahre 2009 eingehend ein und wies darauf hin, dass bei der Landtagswahl Kurt Wiegel das Direktmandat im Vogelsbergkreis zurück erobern konnte und in Alsfeld sein Ergebnis gegenüber der Landtagswahl um 3,4 % verbessern konnte. In der Kernstadt selbst hat er sogar einen höheren Stimmenanteil als sein Bewerber von der SPD erhalten. Auch was das Zweitstimmenergebnis anbelangt, konnte die CDU in Alsfeld ein besseres Ergebnis einfahren als die SPD. Das Ergebnis der CDU lag in Alsfeld selbst sogar noch etwas über dem Gesamtergebnis der CDU in Hessen. Bezüglich der Bundestagswahl führte der Vorsitzende aus, dass auch hier die CDU in Alsfeld mit dem Ergebnis sehr zufrieden sein könne. So sei es Dr. Helge Braun wieder gelungen in den Bundestag einzuziehen und darüber hinaus als direkt gewählter Kandidat. So war es Dr. Helge Braun gelungen, dem langjährigen SPD-Abgeordneten Rüdiger Veith das Direktmandat abzunehmen. Selbst in Alsfeld ist es Dr. Braun gelungen, mit 36,7 % gegenüber 34,2 % der Stimmen für Rüdiger Veith als Wahlsieger aus der Wahl hervorzugehen.

Dass man mit Dr. Helge Braun den richtigen Mann nach Berlin geschickt habe, so der Vorsitzende, sei in der Tat bestätigt, als dass Dr. Helge Braun als erster Bundestagsabgeordneter aus dem Vogelsbergkreis zum Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung berufen worden ist.
  
Anschließend berichtete der Fraktionsvorsitzende Burkhard Weck aus der Stadtfraktion :
Er berichtete, dass die Stadtfraktion im abgelaufenen Jahr in den Stadtverordnetenversammlungen 14 Anträge und 23 Anfragen gestellt habe. Zum Vorwurf der SPD fundamentale Opposition und Blockade Politik zu betreiben, führte er aus, dass es sich um einen Widerspruch in sich handele. "Man kann nämlich nur etwas blockieren, was in Bewegung ist. Eine Bewegung ist in den Bemühungen des Bürgermeisters jedoch keinesfalls erkennbar, das Gegenteil ist der Fall." Die Verwaltungsreform bezeichnete Weck als gescheitert. Mit der Entscheidung, den Nachtragshaushalt abzulehnen, habe man es sich nicht leicht gemacht, jedoch keine andere Möglichkeit gesehen, als diesen ungewöhnlichen Weg zu gehen. Bezüglich der gesellschaftsrechtlichen Verflechtung des Kreiskrankenhauses in Alsfeld mit dem Klinikum Bad Hersfeld, habe man es aus Sicht der Stadtfraktion für notwendig befunden, sich hier für Alsfeld zu positionieren. 
Die nun folgende zahlreichen Fragen zu den Ausführungen wurden anschließend ausgiebig diskutiert.

Den Kassenbericht gab der Schatzmeister Kurt Schmidt ab und beantwortete gleichzeitig die von den Mitgliedern gestellten Fragen ausführlich.
Die Kassenprüfer Herr Horst Helm und Herr Ulrich Küster erstatten ihren Bericht und bescheinigten dem Kassierer eine ordnungsgemäße und nicht zu beanstandende Kassenführung.
Nach der einstimmigen Entlastung durch die Mitglieder bei Enthaltung des Vorstandes begannen die Neuwahlen.

Herr Michael Refflinghaus wurde erneut zum Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes gewählt.
Zum Stellvertreter wurden die Herren Klaus-Dieter Behlen und Thomas Schott gewählt.
Zum neuen Schriftführer wurde Herr Martin Harms gewählt.
Herr Kurt Schmidt wurde als Schatzmeister wiedergewählt.
Als Beisitzer wurden Frau Anita Schlorke, Frau Christiane Kölsch, Frau Nadine Pleil, Frau Stefanie Planz, Herr Richard Weicker und Herr Kai Borchard gewählt.

Zu Kassenprüfern wurden die Herren Simon und Schlorke per Aklamation gewählt.

Als Abschluß der Wahlhandlungen wurden die Delegierten für den Kreisparteitag noch nominiert.
Alle gewählten nahmen Ihre Wahl an.

Der Vorsitzende bedankte sich im Namen des Vorstandes bei den Mitgliedern und den Gästen für ihr kommen und die Grußworte. Nach einem Schlußwort wurde dann die Sitzung geschlossen.  

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