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Presse
25.11.2020, 07:14 Uhr | CDU Alsfeld
„Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not“
CDU Alsfeld begrüßt, dass durch Abbau von Fehlbeträgen und Rücklagen von 7,2 Mio. Euro seit 2014 der städtische Haushalt trotz Corona ausgeglichen werden kann.
 ALSFELD. „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not“, ist ein altes Sprichwort, das nach Meinung der Alsfelder CDU ziemlich genau auch auf die Haushaltspolitik der Stadt seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Stephan Paule im September 2013 passt. Durch deutlich erkennbare Erfolge bei der Haushaltskonsolidierung der Stadt seit Paules Amtsantritt seien Rücklagen geschaffen worden, die nun bei der Überwindung der Haushaltsfolgen der Corona-Krise unverzichtbar seien.
 Im Jahr 2013 sei das Vermögen der Stadt negativ gewesen. Der geprüfte Jahresabschluss für dieses Jahr habe einen „nicht durch Eigenkaptital gedeckten Fehlbetrag“ von 2,9 Mio. Euro ausgewiesen; der Stand der Kassenkredite der Stadt (Überziehungskredite) habe bei 15,8 Mio. Euro gelegen und damit noch über dem Stand der Investitionskredite (2013: 13,8 Mio. Euro gelegen). Erhebliche Anstrengungen der Stadt und politische Weichenstellungen, darunter Einsparungen und Steuererhöhungen im Umfang von je rund 1 Mio. Euro jährlich ab 2014 hätten das Ruder herumgerissen, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Heinz.

 

Zum 01.01.2020, also am Vorabend der Corona-Krise, habe die Stadt hingegen ihre Kassenkredite nicht nur auf null abgebaut, sondern auf ihren Girokonten ein Plus von 7,8 Mio. Euro ausgewiesen. Anstatt mit einem negativen Vermögen sei die Stadt mit einer bilanziellen Rücklage von 8,2 Mio. Euro (7,2 Mio. Euro in der ordentlichen und ca. 1 Mio. Euro in der außerordentlichen Rücklage) in das Jahr 2020 gestartet.

 

Mit dieser Rücklage können die Corona-bedingten Verluste von geschätzt 924.000 Euro für das laufende Jahr 2020 und 833.000 Euro für den neuen Haushalt 2021 leicht ausgeglichen werden, freuten sich die Christdemokraten. Der Ausgleich des Defizits und eine zurückhaltende Haushaltsplanung habe dafür gesorgt, dass in guten Jahren das geplante Haushaltsergebnis stets übertroffen werden und die Rücklagen aufgebaut werden konnten. „Dass wir in Alsfeld mal von Rücklagen für schlechte Zeiten sprechen, das hatten wir nie, solange wir in Alsfeld Politik machen,“ bestätigten mit Kurt Schmidt, Rudi Heß, Klaus-Dieter Behlen, Richard Weicker, Anita und Kurt Schlorke fünf langjährige CDU-Kommunalpolitiker mit Blick auf die zurückliegenden 30 Jahre. Viel zu lange hatte Alsfeld finanziell als „kranker Mann an der Schwalm“ von sich reden gemacht. Nicht selten war die Finanzlage in den 1990er und 2000er Jahren krisenhaft und dramatisch gewesen.

 

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Frank Jungk, Hans Herbst als Vertreter des Mittelstandes in der Fraktion und Martin Giese, Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung in der CDU Vogelsberg, lobten, dass es trotz der Verluste der Corona-Krise mit den Rücklagen möglich sei, die von der Stadt begonnenen Investitionsprojekte weiterzuführen und damit auch positive Impulse für Handwerk und Mittelstand zu setzen. Auch das Corona-Management der Stadt mit regelmäßigen Informationen online, Beratung und Förderung betroffener Unternehmen lobten die Kommunalpolitiker.

 

Die stellvertretende Parteivorsitzende Laura Refflinghaus und Gerd Hebel, Vorsitzender des Ausschusses für Soziales und Kultur, betonten, dass durch die soliden Finanzen der Stadt auch die Finanzierung der städtischen Leistungen im sozialen Bereich, namentlich für die Kinderbetreuung weiter im Sinne von Kindern und Familien ausgebaut werden könne.

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