CDU Stadtverband Alsfeld

CDU fordert mehr Erlös aus Photovoltaikprojekten für die Stadtkasse

Alsfeld, 28. November 2011. Bei der Umsetzung von Photovoltaik-Projekten sieht die CDU Alsfeld noch ein sehr großes Potential für die Steigerung von Erlösen für die Stadt. „Um langfristig mehr Erlöse für die Stadt zu erwirtschaften müssen Wege gesucht werden, die es der Stadt ermöglichen, selbst als Investor tätig zu werden“, so Bernhard Schmidt, Vorsitzender der CDU.
Man habe sich vor dem Hintergrund der kürzlich vom Magistrat beschlossenen Verpachtung der Dachfläche des DGH Heidelbach an die Vogelsberger Energiegenossenschaft innerhalb der CDU erneut mit dieser Thematik beschäftigt, heisst es in einer Pressemitteilung.

Dabei bemängelten die Christdemokraten die mit 3-5% der Einspeisevergütung zu geringen Erlöse für die Verpachtung der Dachflächen, die im Falle des DGH Heidelbach nur einen Pachtzins von ca. 450,-€ pro Jahr für die Stadtkasse erbringt. Die eigentlichen Gewinner der Maßnahme seien die Investoren der Anlage.

Um langfristig mehr Erlöse für die Stadt zu erwirtschaften müssten laut CDU Wege gesucht werden, die es der Stadt ermöglichen, selbst als Investor tätig zu werden. Dies sei jedoch in Anbetracht der hochdefizitären Haushaltssituation für die Stadt Alsfeld selbst schwierig.

„Die CDU Alsfeld schlägt deshalb vor, die Stadtwerke als Eigenbetrieb der Stadt diese Aufgabe übernehmen zu lassen. Dass dies möglich ist wurde inzwischen durch eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht bestätigt.“, so Schmidt.

 

Da die Einspeisevergütungen zu Beginn des kommenden Jahres erneut um 15% gesenkt würden und eine erneute Absenkung für Juni 2012 vorhersehbar sei, fordere die CDU Alsfeld die Betriebskommission der Stadtwerke auf, kurzfristig tätig zu werden um eine möglichst hohe Einspeisevergütung für die Stadtwerke und somit für die Bürger der Stadt sicherzustellen.

 

Um einen möglichst großen Nutzen für die Stadt zu erwirtschaften sollen laut CDU nicht nur der Bau von der Anlagen auf den städtischen Gebäuden erfolgen sondern es sollte auch geprüft werden ob auf Gebäuden der Stadtwerke oder auf nicht anderweitig vermarktbaren Grundstücken der Stadt Fotovoltaikanlagen errichtet werden können.